Heute war es soweit: Die Machbarkeitsstudie zum Ausbau der Grundschule Oberneuland als vierzügige Schule mit offenem Ganztag und als W & E Standort, mit Verlegung der Feuerwehr, wurde im Beirat vorgestellt. Also fast. Also eigentlich auch nicht. Denn der Beirat war unisono erstaunt, dass es sich nicht um eine Machbarkeitsstudie handelte. Es war lediglich eine Vorstudie, um aus stadtplanerischer Sicht die Umsetzung der Schulanforderungen auf dem vorhanden Grundstück zu prüfen. Puh.
Erwartet hatten wir ehrlich gesagt etwas anderes. Seit über 10 Jahren wird über die offene Ganztagsschule Oberneuland diskutiert. Die Phase 0 der Planung liegt auch bereits 2 Jahre zurück. Und eigentlich war die Studie im November für Februar 2019 angekündigt. Damals gab es keine Studie.
Behörden brauchen Monate für Studie zur Grundschule Oberneuland
Wie sich jetzt herausgestellt hat, hat es noch bis Mai gedauert, bis die Bildungsbehörde den Auftrag an Immobilien Bremen vergeben hat. Von dort hat es nochmals vier (!) Monate gedauert – bis September – bis der Architekt mit der Studie beauftragt wurde. Dabei wurden vorgaben gemacht, die im Grunde alle Vorstellungen des Beirats ignoriert.
Erwartet wurde, dass eine langfristige Machbarkeitsstudie vor dem Hintergrund “Neues Zentrum Oberneuland” erstellt wird. Dies sollte die Grundschule, die Verlegung der Feuerwehr und im Grunde auch das Ortsamt bzw. ein Bürgerhaus umfassen. Warum das nicht geschehen ist, erklärten die Behördenvertreter mit fehlenden Aufträgen aus den senatorischen Behörden. Der Innensenator sieht zum Beispiel keinen Grund die Feuerwehr Oberneuland an die Tunneleinfahrt zu verlegen.
Doch offenbar haben die Behörden übersehen, dass die Machbarkeitsstudie zum Ziel hatte, als Basis für Gespräche mit der Stadtplanung und den weiteren Ressorts zu dienen. Eine verpasste Chance. Es ist kein Wunder, dass der Beirat schwer enttäuscht über die Studie und die Informationspolitik der Behörden ist.
Zu allem Überfluss wurde die Studie so angesetzt, dass der Mehrzweckplatz auf dem Schulgelände den Planungen der Vorstudie weichen musste. Ein Platz, den alle für extrem wichtig halten. Wird er doch nicht nur im Schulbetrieb genutzt, sondern dient auch danach als Anlaufpunkt für Kinder und Jugendliche aus Oberneuland.
Termin mit senatorischen Behörden geplant
Einziger Lichtblick: Der Beirat Oberneuland wird jetzt versuchen, alle beteiligten Behörden an einen Tisch zu bekommen, um das Anliegen nochmals zu verdeutlichen.
Unser Ziel bleibt der große Wurf “Zentrum Oberneuland” als neue Ortsmitte mit Grundschule, Ortsamt und Bürgerhaus. Es macht keinen Sinn, Einzelprojekte zu planen. Nachher stellt man nur fest, dass man doch anders hätte Umsetzen müssen, damit alles gut zusammen passt. In den bremischen Behörden scheint man so viel Weitblick nicht zu haben. Schade eigentlich.
Simon Zeimke ist Mitglied der Bremischen Bürgerschaft für die CDU Bremen. Er ist Sprecher für Medien, Digitalisierung, Datenschutz und Informationsfreiheit.
