Innerhalb kürzester Zeit hat sich die GeNo-Krise zugespitzt. Aus 5 Millionen geplantem Verlust wurden 17 Millionen, dann fast 28 Millionen und am Ende standen 32 Millionen Euro Verlust im Raum. In den Sitzungen der Deputation konnte GeNo-Geschäftsführerin Dernedde keine wirklich befriedigende Antwort auf die Frage geben, wie die GeNo die Krise beenden soll. Als CDU haben wir schon vor fast vier Wochen einen Neuanfang in der Geschäftsführung gefordern. Nach langem zögern wurde jetzt die GeNo-Geschäftsführerin entlassen.
GeNo-Geschäftsführung: Entscheidung schneller als gedacht
Noch Ende Oktober hatte sich Senatorin Bernhard Zeit bis Ende November erbeten, um die Fakten weiter zu prüfen. Erst dann wollte sie über Anpassungen in der Führung und/oder finanzielle Lösungen entscheiden. Dann ging es aber doch schneller. Auf der Sitzung des Aufsichtsrats am 13. November hat die Senatorin die Freistellung von Geschäftsführerin Dernedde bekannt gegeben.
Daran verwundert durchaus, dass es dann doch schneller ging als geplant. Und doch hat es länger gedauert als notwendig. Buten un Binnen spricht von der wohl längsten Entlassung. Denn so richtig neue Erkenntnisse scheint es nicht zu geben. Zumindest keine, die nicht schon vor vier Wochen bekannt waren. Gut ist, dass jetzt ein Neuanfang möglich ist. Ganz so, wie wir ihn als CDU gefordert haben. Denn eines ist klar: GeNo-Geschäftsführerin Dernedde hat es in den letzten sieben Jahren nicht geschafft, die Situation des Klinikverbunds Gesundheit Nord signifikant zu verbessern.
Immer wieder wurden Trends und Herausforderungen falsch eingeschätzt. Immer wieder wurde zu spät oder zögerlich auf Entwicklungen, wie die Ambulantisierung, reagiert. Eine strategische Ausrichtung der vier Bremer Kliniken war nicht erkennbar. Daher ist dies ein erster, richtiger Schritt zur Neuaufstellung der Bremischen Kliniken.
GeNo Sanierungsplan muss kommen
Damit ist die GeNo-Krise aber noch nicht am Ende. Es bleibt die Frage offen, wieso erst die Behörde die Gesundheit Nord auf einen höheren Verlust aufmerksam machen und einen Risikobericht anfordern musste. Eigentlich wurde extra eine Abteilung Kommunale Kliniken im Gesundheitsressort eingesetzt, um die GeNo engmaschig zu
Eigentlich sollte Akteneinsicht einige Fragen klären. Doch bislang gibt es keinen Terminvorschlag aus dem Ressort – und das seit fast drei Wochen. begleiten. Der Abteilungsleiter weist jedoch alle Schuld von sich.
Und weiterhin liegt uns noch kein Sanierungsplan für die GeNo vor. Im Aufsichtsrat wurde offenbar ein 45-seitiges Papier vorgestellt. Doch was dort drin steht und ob dies den Namen Sanierungsplan verdient, ist nicht klar.
Wir wollen weiterhin, dass ein Sanierer in die GeNo Geschäftsleitung integriert wird. Ebenso muss der Aufsichtsrat fachlich besetzt werden und kein politisches Gremium sein.
Aktuelle Stunde zur Gesundheit Nord
Am Mittwoch wird die Gesundheit Nord Thema in der Bürgerschaft sein. Als CDU Fraktion haben wir das Thema zur aktuellen Stunde eingebracht. Wir wollen klar machen, dass die GeNo endlich in ruhiges Fahrwasser kommen muss, damit eine umfassende medizinische Versorgung gewährleistet werden kann.
Simon Zeimke ist Mitglied der Bremischen Bürgerschaft für die CDU Bremen. Er ist Sprecher für Medien, Digitalisierung, Datenschutz und Informationsfreiheit.
