Am 12. Februar 2025 wurden erneut mehrere Bremer Behörden Opfer eines Cyberangriffs. Bereits im Dezember 2024 sorgte ein ähnlicher Vorfall für große Verunsicherung. Trotz erster Maßnahmen durch den Senat steht jetzt fest: Offensichtlich wurde nicht konsequent genug gehandelt.
Als Abgeordneter der CDU in der Bremischen Bürgerschaft und Sprecher der Fraktion für Digitalisierung, habe ich deshalb eine weitere Kleine Anfrage an den Senat gestellt. Darin verlange ich:
- Umfassende Aufklärung über den Ablauf des jüngsten Angriffs und mögliche Sicherheitslücken,
- Klare Maßnahmen zur dauerhaften Abwehr solcher Attacken,
- Transparente Kommunikation über entstandene Schäden und die Zusammenarbeit der zuständigen Behörden,
- Ausbau von Krisenplänen für künftige Fälle sowie ein verbessertes IT-Monitoring.
Schon der Angriff vom 17. Dezember 2024 hat gezeigt, dass unsere städtische IT-Infrastruktur dringend besser aufgestellt werden muss. Umso enttäuschender ist, dass der Senat die Warnsignale offenbar nicht ernst genug genommen hat: „Warum waren die Maßnahmen nicht effektiv genug, um diesen neuen Angriff zu verhindern?“
Was ist das Ziel meiner Anfrage?
Ich möchte Klarheit schaffen und verbindlich sicherstellen, dass Schwachstellen bei unseren Behörden-IT-Systemen geschlossen werden – und zwar dauerhaft. Dazu gehört auch, dass wir in Bremen mehr in fachkundiges Personal, modernere Sicherheitskonzepte und technische Lösungen investieren. Wer digitale Angebote ausweiten will, muss sie auch angemessen schützen können.
Wie geht es jetzt weiter?
Sobald uns die Stellungnahme des Senats vorliegt, werden wir sie genau prüfen und die Öffentlichkeit zeitnah über die Ergebnisse informieren. Klar ist: Cyberangriffe sind mehr als reine IT-Probleme – sie stellen das Vertrauen in unsere Behörden und deren Handlungsfähigkeit auf die Probe. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass wir unsere IT-Infrastruktur nachhaltig stärken und Schwachstellen konsequent schließen. Nur so können wir Angriffe frühzeitig erkennen, effektiv abwehren und für den Ernstfall gewappnet sein.
Simon Zeimke ist Mitglied der Bremischen Bürgerschaft für die CDU Bremen. Er ist Sprecher für Medien, Digitalisierung, Datenschutz und Informationsfreiheit.
