Am Anfang einer jeden Legislatur stehen die Formalien. Zuvor haben sich bereits die Fraktionen getroffen und ihre Sprecher gewählt und direkt vor der ersten Beiratssitzung tagte der Koordinierungsausschuss (KoA), um die Sitzung vorzubereiten.
Konstituierende Sitzung
Gut vorbereitet ging es also zur Sitzung. In der konstituierenden Sitzung geht es vor allem um Wahlen. Zu aller erst die Wahl des Beiratssprechers. Nicht verwunderlich, dass Tamina Kreyenhop von der CDU Fraktion vorgeschlagen wurde. Sie wurde mit 8 Ja Stimmen bei 4 Nein Stimmen in geheimer Wahl gewählt. Die Grünen haben sich vorab erklärt, nicht für Tamina zu stimmen, da sie Anspruch auf den stellvertretenden Beiratssprecher erhoben. Die CDU Fraktion hatte sich vorab darauf verständigt, Bernd Richter von der FDP als Stellvertreter zu wählen.
Kein Wunder also, dass SPD und Grüne nicht für Tamina Kreyenhop gestimmt haben. Als stellvertretender Beiratssprecher wurde neben Bernd Richter dann auch erwartungsgemäß Cemal Kocas von den Grünen vorgeschlagen. Am Ende wurde Bernd Richter mit 8 Stimmen (Kocas 4 Stimmen) zum stellvertretenden Beiratssprecher in Oberneuland gewählt.
Ausschüsse werden einvernehmlich eingesetzt
Im Anschluss musste der Beirat sich organisieren und Ausschüsse einsetzen. Zuvor hatte man sich im KoA auf 3 + 1 Ausschuss geeinigt. Entsprechend wurden die Ausschüsse “Bildung, Soziales, Jugend, Sport und Kultur”, “Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr und Landwirtschaft” und der Bauausschuss eingesetzt. Dazu hat der Beirat einen Projektausschuss beschlossen, der themenabhängig besetzt werden soll.
Als Mitglieder für den Ausschuss “Bildung, Soziales, Jugend, Sport und Kultur” wurden Meike Hethey (SPD), Patrick Hennings (Grüne, Sachkundiger Bürger), Christian Behrend (FDP) und für die CDU Alexa von Busse, Tanja Krey Tamina Kreyenhop und Maren Hufschmidt als Sachkunde Bürgerin bestimmt.
Als Mitglieder für den Ausschuss “Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr und Landwirtschaft” wurden Wolfgang Rohdenburg (SPD), Dr. Marcus Berkenfeld (Grüne, Sachkundiger Bürger), Uwe Bornkessel (FDP, Sachkundiger Bürger) und für die CDU Kay Entholt, Frank Müller-Wagner, Simon Zeimke und Christian Kohl als Sachkundiger Bürger bestimmt.
Der Bauauschuss wurde mit Wolfgang Rohdenburg (SPD), Cemal Kocas (Grüne), Bernd Richter (FDP) und für die CDU mit Hans-Jürgen Lotz, Frank Müller-Wagner, Simon Zeimke und Siegfried Fliegner (Sachkundiger Bürger) besetzt.
Der Projektausschuss soll abhängig vom Thema eingesetzt werden. Dem Koordinierungsausschuss gehören Tamina Kreyenhop (CDU), Dr. Stefan Kraß (Grüne), Wolfgang Rohdenburg (SPD) und Bernd Richter (FDP) an.
Neben dem kleinen Politikum am Beginn der Sitzung war es am Ende wie gewohnt harmonisch und einvernehmlich. Nach der Sitzung traf man sich also noch zu einem Feierabendbier im Oberneulanders.
Nach den Ferien geht es dann in die Sacharbeit. Ich freue mich.
Simon Zeimke ist Mitglied der Bremischen Bürgerschaft für die CDU Bremen. Er ist Sprecher für Medien, Digitalisierung, Datenschutz und Informationsfreiheit.
